Hätten Sie es gewusst?

Ein nackter Hintern

Fra­ge: Zwi­schen mir und mei­nem Nach­barn gibt es bereits seit län­ge­rer Zeit immer wie­der Unstim­mig­kei­ten. Jetzt hat er es aber über­trie­ben. Seit Neu­stem steht in sei­nem Gar­ten ein Gar­ten­zwerg, der sei­nen ent­blöss­ten Hin­tern zeigt. Mein Nach­bar hat die­sen genau so aus­ge­rich­tet, dass ich ihn von mei­nem Sitz­platz aus gut sehe. Ich füh­le mich extrem gestört dadurch. Kann ich etwas unter­neh­men, um den Gar­ten­zwerg loszuwerden?

Ant­wort: Ja. Grund­sätz­lich ist die Gar­ten­ge­stal­tung jedem Eigen­tü­mer selbst über­las­sen. Jeder kann sei­nen Gar­ten nach sei­nen Wün­schen deko­rie­ren und ein­rich­ten. Jedoch müs­sen dabei die gel­ten­den Geset­ze beach­tet wer­den. So müs­sen etwa für Pflan­zen gewis­se Min­dest­ab­stän­de zu den Grund­stücks­gren­zen ein­ge­hal­ten wer­den und Bau­ten dür­fen die gesetz­li­che Maxi­mal­hö­he nicht über­schrei­ten. In Ihrem Fall stellt sich die Fra­ge, ob der Gar­ten­zwerg Sie in Ihrer Ehre ver­letzt. Eine sol­che Ehr­ver­let­zung wäre gege­ben, wenn der ent­blöss­te Hin­tern des Gar­ten­zwergs eine Belei­di­gung dar­stellt. Eine Belei­di­gung ist an kei­ne Form gebun­den. Sie kann unter ande­rem durch Wor­te, Gesten oder auch Bil­der gege­ben sein. In der Schweiz gibt es bis­her noch kein Bun­des­ge­richts­ur­teil, das sich mit belei­di­gen­den Gar­ten­zwer­gen aus­ein­an­der­ge­setzt hat. In Deutsch­land jedoch hat ein Amts­ge­richt ent­schie­den, dass Gar­ten­zwer­ge, die dem Nach­barn den ent­blöss­ten Hin­tern ent­ge­gen­strecken, eine Ehr­ver­let­zung dar­stel­len. Es ist anzu­neh­men, dass Schwei­zer Gerich­te die­ser Recht­spre­chung fol­gen. Sie kön­nen daher ver­lan­gen, dass Ihr Nach­bar den Gar­ten­zwerg ent­fernt und falls er sich wei­gert, die Ent­fer­nung gericht­lich durch­set­zen. Kein Besei­ti­gungs­an­spruch haben Sie, wenn Ihr Nach­bar bloss gewöhn­li­che Gar­ten­zwer­ge auf­stellt oder son­sti­ge Ver­schö­ne­run­gen vor­nimmt, die Ihrer Mei­nung nach alles ande­re als geschmack­voll sind.

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Fra­ge: Ich besit­ze ein klei­ne­res Unter­neh­men. Eine mei­ner Arbeit­neh­me­rin­nen erscheint immer wie­der zu spät zur Arbeit. Nun habe ich die Nase voll. Kann ich mei­ne Arbeit­neh­me­rin frist­los ent­las­sen? Ant­wort: Nein. Eine frist­lo­se Kün­di­gung ist nur mög­lich, wenn wich­ti­ge Grün­de vor­lie­gen. Als wich­ti­ger Grund gilt jeder Umstand, bei wel­chem dem Kün­di­gen­den nach Treu und Glau­ben die Fort­set­zung des Arbeits­ver­hält­nis­ses nicht mehr zuzu­mu­ten ist. Eine frist­lo­se Kündigung

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Schuldigkeit getan?

Fra­ge: Ich habe vor ein paar Jah­ren mit mei­nem Mann einen Klein­kre­dit auf­ge­nom­men. Den Ver­trag haben wir zusam­men als Soli­dar­schuld­ner unter­schrie­ben. Mitt­ler­wei­le leben wir getrennt und ich habe die Hälf­te des Dar­le­hens abbe­zahlt. Ich fin­de, dass mein Mann nun die zwei­te Hälf­te über­neh­men muss und habe mei­nen Dau­er­auf­trag gestoppt. Wird sich die Bank nun auto­ma­tisch an mei­nen Mann wen­den? Ant­wort: Nein. Sie haben Ihre vertraglichen

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