Hätten Sie es gewusst?

Zu spät gekommen – fristlose Kündigung?

Fra­ge: Ich besit­ze ein klei­ne­res Unter­neh­men. Eine mei­ner Arbeit­neh­me­rin­nen erscheint immer wie­der zu spät zur Arbeit. Nun habe ich die Nase voll. Kann ich mei­ne Arbeit­neh­me­rin frist­los entlassen?

Ant­wort: Nein. Eine frist­lo­se Kün­di­gung ist nur mög­lich, wenn wich­ti­ge Grün­de vor­lie­gen. Als wich­ti­ger Grund gilt jeder Umstand, bei wel­chem dem Kün­di­gen­den nach Treu und Glau­ben die Fort­set­zung des Arbeits­ver­hält­nis­ses nicht mehr zuzu­mu­ten ist. Eine frist­lo­se Kün­di­gung ist dem­nach nur bei beson­ders schwe­ren Ver­feh­lun­gen gerecht­fer­tigt. Die Beur­tei­lung, ob ein wich­ti­ger Grund vor­liegt, ist oft hei­kel. In der Recht­spre­chung fin­det man ver­schie­de­ne Bei­spie­le, die eine frist­lo­se Kün­di­gung recht­fer­ti­gen. Die­se Bei­spie­le sind aber mit einer gewis­sen Vor­sicht zu wer­ten. Der Rich­ter ent­schei­det näm­lich nach sei­nem Ermes­sen und unter Berück­sich­ti­gung der kon­kre­ten Umstän­de im Ein­zel­fall. Grün­de für eine frist­lo­se Kün­di­gung sind: Dieb­stahl, Wei­ge­rung sich an wich­ti­ge Wei­sun­gen des Arbeit­neh­mers zu hal­ten, schwer­wie­gen­de Beschimp­fung gegen den Arbeit­ge­ber. Auf­ge­passt: Wird wäh­rend einer gewis­sen Zeit eine rechts­wid­ri­ge Situa­ti­on tole­riert, kann dar­aus nicht plötz­lich ein wich­ti­ger Grund abge­lei­tet wer­den. Es ist in einem sol­chen Fall nötig, eine Ver­war­nung aus­zu­spre­chen, die für den Wie­der­ho­lungs­fall die frist­lo­se Ent­las­sung aus­drück­lich androht. Dadurch zeigt man, dass die Situa­ti­on nicht mehr tole­riert wird und der Betrof­fe­ne bei Wie­der­ho­lung mit der Kün­di­gung rech­nen muss. In vie­len Fäl­len von leich­ten Ver­feh­lun­gen wie z. B. zu spä­tes Erschei­nen am Arbeits­platz, wird der Rich­ter eine frist­lo­se Kün­di­gung nur akzep­tie­ren, wenn vor­gän­gig eine Ver­war­nung aus­ge­spro­chen wur­de. Sie müs­sen also Ihre Arbeit­neh­me­rin zunächst ver­war­nen. Erst wenn sich ihr Ver­hal­ten trotz der Ver­war­nung nicht bes­sert, kön­nen Sie die frist­lo­se Kün­di­gung aussprechen.

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Hätten Sie es gewusst?

Wenn mich der Dieb verklagt

Fra­ge: Als ich nach dem Ein­kau­fen aus dem Super­markt kam, sah ich, wie sich ein Mann an mei­nem Fahr­rad zu schaf­fen mach­te. Er hat­te das Schloss auf­ge­bro­chen und mach­te sich gera­de dar­an, mit dem Fahr­rad davon zu fah­ren. Ich rann­te ihm hin­ter­her, pack­te ihn an der Jacke und habe ihn vom Velo geris­sen. Nun erhielt ich in der Post ein Schrei­ben des Gerichts, dass ich

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Wenn die Bank alles wissen will

Fra­ge: Ich bin bereits seit meh­re­ren Jah­ren Kun­de bei mei­ner Bank. Vor eini­gen Tagen erhielt ich einen Anruf von mei­nem Kun­den­be­ra­ter. Er mein­te, es habe in letz­ter Zeit unge­wöhn­li­che Bewe­gun­gen auf mei­nem Kon­to gege­ben und er woll­te nach­fra­gen, zu wel­chem Zweck die­se Zah­lun­gen getä­tigt wor­den sei­en. Ich bin aber der Mei­nung, das gehe die Bank nichts an. Muss ich Aus­kunft über mei­ne Zah­lun­gen geben? Ant­wort: Ja.

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