Hätten Sie es gewusst?

Wer muss mein Auto freischaufeln?

Fra­ge: Ich woh­ne in einer Miet­woh­nung. Neben der Woh­nung habe ich zusätz­lich einen Park­platz in der Tief­ga­ra­ge des Wohn­blocks gemie­tet. Als ich letz­te Woche am Mor­gen zur Arbeit fah­ren woll­te, lag so viel Schnee auf dem Gara­gen­vor­platz, dass ich mit dem Auto nicht hin­aus­fah­ren konn­te. Ich kam dadurch zu spät zur Arbeit. Ich bin der Mei­nung, dass es die Auf­ga­be des Ver­mie­ters ist, die Gara­gen­aus­fahrt von Schnee und Eis zu befrei­en. Habe ich recht?

Ant­wort: Ja. Bei Miet­lie­gen­schaf­ten ist der Ver­mie­ter für die Schnee­räu­mung zustän­dig. Er muss für einen gefahr­lo­sen Zugang zum Ein­gangs­be­reich und allen ver­mie­te­ten Berei­chen sor­gen. Dazu gehört auch der Zugang zu Park­plät­zen sowie die Räu­mung von Besu­cher­park­plät­zen. Eine Aus­nah­me sind ver­mie­te­te Aus­sen­park­plät­ze. Bei die­sen ist der Mie­ter selbst ver­pflich­tet, die Park­flä­che von Schnee zu befrei­en. Der Ver­mie­ter kann sich von sei­ner Schnee- und Eis­räu­mungs­pflicht jedoch beim Ver­trags­ab­schluss befrei­en. Er muss die Räu­mungs­pflicht dabei expli­zit im Ver­trag auf den Mie­ter über­tra­gen. Ergibt sich die Pflicht für die Mie­ter bloss aus der Haus­ord­nung, muss die­se im Miet­ver­trag als »inte­grier­ter Bestand­teil« bezeich­net wer­den. Will er auch die Kosten für die Räu­mung nicht selbst tra­gen, muss er die Räu­mungs­ko­sten im Ver­trag bei den Neben­ko­sten aus­drück­lich auf­füh­ren. An den mei­sten Orten beschränkt sich die Räu­mungs­pflicht, egal ob für Mie­ter oder Ver­mie­ter, auf die Zeit des häu­fig­sten Fuss­gän­ger­ver­kehrs. Die­se ist meist von etwa 7 bis 21 Uhr. Steht in Ihrem Miet­ver­trag nicht, dass Sie zum Schnee­räu­men ver­pflich­tet sind, hat Ihr Ver­mie­ter (oder allen­falls der Haus­wart) den Gara­gen­vor­platz zu räu­men. Soll­ten Sie jedoch vor der Räu­mungs­zeit zur Arbeit fah­ren, müs­sen sie selbst zur Schau­fel grei­fen und den Schnee wegräumen.

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Hätten Sie es gewusst?

Wenn mich der Dieb verklagt

Fra­ge: Als ich nach dem Ein­kau­fen aus dem Super­markt kam, sah ich, wie sich ein Mann an mei­nem Fahr­rad zu schaf­fen mach­te. Er hat­te das Schloss auf­ge­bro­chen und mach­te sich gera­de dar­an, mit dem Fahr­rad davon zu fah­ren. Ich rann­te ihm hin­ter­her, pack­te ihn an der Jacke und habe ihn vom Velo geris­sen. Nun erhielt ich in der Post ein Schrei­ben des Gerichts, dass ich

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Wenn die Bank alles wissen will

Fra­ge: Ich bin bereits seit meh­re­ren Jah­ren Kun­de bei mei­ner Bank. Vor eini­gen Tagen erhielt ich einen Anruf von mei­nem Kun­den­be­ra­ter. Er mein­te, es habe in letz­ter Zeit unge­wöhn­li­che Bewe­gun­gen auf mei­nem Kon­to gege­ben und er woll­te nach­fra­gen, zu wel­chem Zweck die­se Zah­lun­gen getä­tigt wor­den sei­en. Ich bin aber der Mei­nung, das gehe die Bank nichts an. Muss ich Aus­kunft über mei­ne Zah­lun­gen geben? Ant­wort: Ja.

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