Hätten Sie es gewusst?

Verspätetes Weihnachtsgeschenk

Fra­ge: Ich hat­te bereits Ende Novem­ber eine Hand­ta­sche für mei­ne Frau bestellt. Es soll­te ein Weih­nachts­ge­schenk sein, doch die Tasche wur­de nicht gelie­fert. Ich muss­te eine ande­re Hand­ta­sche kau­fen, um mei­ner Frau ein Geschenk unter den Weih­nachts­baum legen zu kön­nen. Nach den Fest­ta­gen wur­de die Hand­ta­sche dann doch noch gelie­fert. Ich will die Tasche jetzt aber nicht mehr und beab­sich­ti­ge, sie zurück­zu­schicken. Kann ich das tun?

Ant­wort: Nein. Kauf­ver­trä­ge — egal ob schrift­lich oder münd­lich abge­schlos­sen — sind ver­bind­lich. Es gibt kein all­ge­mei­nes Recht auf Rück­tritt, oft­mals ist aber ein sol­ches in den all­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (AGB) ent­hal­ten. Ist dies nicht der Fall, kön­nen Sie bei Lie­fer­ver­zö­ge­run­gen nicht ohne Wei­te­res auf die bestell­te Ware ver­zich­ten. Wur­de kein bestimm­ter Lie­fer­tag ver­ein­bart, han­delt es sich um ein Mahn­ge­schäft. Nach­dem die Sache nicht gelie­fert wur­de, müs­sen Sie den Ver­käu­fer zuerst durch eine schrift­li­che oder münd­li­che Mah­nung in Ver­zug set­zen. Nach­dem sich der Ver­käu­fer in Ver­zug befin­det, müs­sen Sie die­sem eine ange­mes­se­ne Frist zur nach­träg­li­chen Erfül­lung anset­zen. Die Mah­nung und Nach­fri­stan­set­zung kön­nen im sel­ben Schrei­ben erfol­gen. Wird die Sache auch bis nach Ablauf die­ser Nach­frist nicht gelie­fert, haben Sie die Mög­lich­keit, dem Ver­käu­fer unver­züg­lich mit­zu­tei­len, dass Sie auf die nach­träg­li­che Lie­fe­rung ver­zich­ten und vom Ver­trag zurück­tre­ten. Der Ver­käu­fer hat Ihnen den bereits bezahl­ten Kauf­be­trag zurück­zu­er­stat­ten. In Ihrem Fall ist in den AGB kein Rück­tritts­recht ent­hal­ten. Sie haben den Ver­käu­fer nicht in Ver­zug gesetzt, nach­dem die Tasche nicht gelie­fert wur­de. Sie sind somit auch nicht vom Ver­trag zurück­ge­tre­ten und haben daher kei­nen Anspruch dar­auf, die Tasche zurück­zu­schicken und Ihr Geld zurück­zu­er­hal­ten. Aus­ser der Ver­käu­fer ist hier­zu aus Kulanz bereit.

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Hätten Sie es gewusst?

Wenn mich der Dieb verklagt

Fra­ge: Als ich nach dem Ein­kau­fen aus dem Super­markt kam, sah ich, wie sich ein Mann an mei­nem Fahr­rad zu schaf­fen mach­te. Er hat­te das Schloss auf­ge­bro­chen und mach­te sich gera­de dar­an, mit dem Fahr­rad davon zu fah­ren. Ich rann­te ihm hin­ter­her, pack­te ihn an der Jacke und habe ihn vom Velo geris­sen. Nun erhielt ich in der Post ein Schrei­ben des Gerichts, dass ich

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Wenn die Bank alles wissen will

Fra­ge: Ich bin bereits seit meh­re­ren Jah­ren Kun­de bei mei­ner Bank. Vor eini­gen Tagen erhielt ich einen Anruf von mei­nem Kun­den­be­ra­ter. Er mein­te, es habe in letz­ter Zeit unge­wöhn­li­che Bewe­gun­gen auf mei­nem Kon­to gege­ben und er woll­te nach­fra­gen, zu wel­chem Zweck die­se Zah­lun­gen getä­tigt wor­den sei­en. Ich bin aber der Mei­nung, das gehe die Bank nichts an. Muss ich Aus­kunft über mei­ne Zah­lun­gen geben? Ant­wort: Ja.

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