Hätten Sie es gewusst?

Sind seine Schulden auch meine Schulden?

Fra­ge: Mein Mann hat sich neu einen teu­ren Old­ti­mer gekauft. Da wir nicht über so viel Geld ver­fü­gen, muss­te er dafür einen Klein­kre­dit bei unse­rer Bank auf­neh­men. Ich war von Beginn an aus­drück­lich gegen den Kauf des Autos und die Auf­nah­me des Kre­dits. Haf­te ich trotz­dem mit mei­nem Ver­mö­gen mit, wenn mein Mann den Kre­dit nicht mehr zurück­zah­len kann?

Ant­wort: Nein. Jeder Ehe­part­ner ver­wal­tet und nutzt sein Ver­mö­gen allei­ne. Genau wie er auch nur mit sei­nem eige­nen Ver­mö­gen für sei­ne Schul­den gra­de zu ste­hen hat. Das gilt für alle Ver­trä­ge, die nicht im Inter­es­se der Fami­lie, son­dern aus­schliess­lich für per­sön­li­che Inter­es­sen eines Ehe­gat­ten abge­schlos­sen wur­den. Der Ehe­part­ner wird nicht mit­ver­pflich­tet. Unter sol­che Ver­trä­ge fal­len soge­nann­te Luxus­ar­ti­kel wie kost­spie­li­ge Hob­bys, teu­re Möbel und auch Kre­dit­ver­trä­ge wie jener, der Ihr Mann für den Kauf des Old­ti­mers ange­schlos­sen hat. Da Sie dem Kre­dit nicht zuge­stimmt, son­dern aus­drück­lich abge­lehnt haben, haf­tet Ihr Mann allei­ne mit sei­nem eige­nen Ver­mö­gen und die Bank kann nur ihn betrei­ben. Anders ist die Situa­ti­on bei Ver­trä­gen, die für lau­fen­de Bedürf­nis­se der Fami­lie abge­schlos­sen wur­den. Hier haf­ten die zusam­men­le­ben­den Ehe­gat­ten gemein­sam für die Schul­den. Lau­fen­de Bedürf­nis­se umfas­sen den not­wen­di­gen und übli­chen täg­li­chen Unter­halt. Dazu zäh­len etwa die Strom­ko­sten der Woh­nung, Haus­halts­ge­rä­te oder Kosten für Lebens­mit­tel und Klei­der. Für sol­che Kosten haf­ten bei­de Ehe­gat­ten gemein­sam. Das gilt auch, wenn ein Ehe­gat­te nichts vom Kauf wuss­te oder sogar dage­gen war. Über­schrei­tet ein Ehe­gat­te wie­der­holt mas­siv sei­ne Ver­tre­tungs­be­fug­nis gegen­über der ehe­li­chen Gemein­schaft, kann der ande­re vom Gericht ver­lan­gen, dass die­se ein­ge­schränkt oder gar ganz ent­zo­gen wird.

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Zu spät gekommen – fristlose Kündigung?

Fra­ge: Ich besit­ze ein klei­ne­res Unter­neh­men. Eine mei­ner Arbeit­neh­me­rin­nen erscheint immer wie­der zu spät zur Arbeit. Nun habe ich die Nase voll. Kann ich mei­ne Arbeit­neh­me­rin frist­los ent­las­sen? Ant­wort: Nein. Eine frist­lo­se Kün­di­gung ist nur mög­lich, wenn wich­ti­ge Grün­de vor­lie­gen. Als wich­ti­ger Grund gilt jeder Umstand, bei wel­chem dem Kün­di­gen­den nach Treu und Glau­ben die Fort­set­zung des Arbeits­ver­hält­nis­ses nicht mehr zuzu­mu­ten ist. Eine frist­lo­se Kündigung

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Schuldigkeit getan?

Fra­ge: Ich habe vor ein paar Jah­ren mit mei­nem Mann einen Klein­kre­dit auf­ge­nom­men. Den Ver­trag haben wir zusam­men als Soli­dar­schuld­ner unter­schrie­ben. Mitt­ler­wei­le leben wir getrennt und ich habe die Hälf­te des Dar­le­hens abbe­zahlt. Ich fin­de, dass mein Mann nun die zwei­te Hälf­te über­neh­men muss und habe mei­nen Dau­er­auf­trag gestoppt. Wird sich die Bank nun auto­ma­tisch an mei­nen Mann wen­den? Ant­wort: Nein. Sie haben Ihre vertraglichen

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