Hätten Sie es gewusst?

Plötzlich obdachlos?

Fra­ge: Zwi­schen mir und mei­nem Mann kri­selt es gera­de hef­tig. Er will mich nun sogar aus unse­rer Woh­nung wer­fen, wel­che wir seit meh­re­ren Jah­ren gemein­sam bewoh­nen. Da nur er den Miet­ver­trag unter­schrie­ben hat, kön­ne er tun und las­sen, was er wol­le. Stimmt das?

Ant­wort: Nein, das darf er nicht. Im Fal­le einer Tren­nung kön­nen die Ehe­gat­ten grund­sätz­lich selbst­stän­dig ent­schei­den, wer in der ehe­li­chen Woh­nung bleibt und wer aus­zieht. Kommt es zu kei­ner Eini­gung, kann jeder Ehe­gat­te das Ehe­schutz­ge­richt am Wohn­ort einschalten.

Die­ses beur­teilt nach Zweck­mäs­sig­keits­grün­den. Mass­ge­bend für die Ent­schei­dung ist, wel­cher Ehe­gat­te aus fami­liä­ren, beruf­li­chen oder gesund­heit­li­chen Grün­den stär­ker auf die Woh­nung ange­wie­sen ist als der ande­re. Ins­be­son­de­re wenn min­der­jäh­ri­ge Kin­der vor­han­den sind, wird regel­mäs­sig der­je­ni­ge Ehe­part­ner die ehe­li­che Woh­nung zuge­spro­chen bekom­men, wel­cher das Obhuts­recht über die Kin­der aus­übt. Dies dient dem Erhalt des gewohn­ten Umfelds des Kin­des. Wei­te­re wich­ti­ge Grün­de lie­gen vor, wenn man zur Berufs­aus­übung auf die Woh­nung ange­wie­sen ist oder wenn die Woh­nung beson­ders ein­ge­rich­tet wur­de (bspw. bei Invalidität).

In Ihrem Fall wer­den Sie vor­aus­sicht­lich das Obhuts­recht für Ihre sechs­jäh­ri­ge Toch­ter Anna bekom­men. In die­sem Fall sind Sie auf die Benut­zung der Woh­nung drin­gen­der ange­wie­sen als Ihr Ehe­mann. Das Gericht wird daher Ihrem Mann eine Frist von ein paar Wochen gewäh­ren, um eine neue Woh­nung zu suchen. In Aus­nah­me­si­tua­tio­nen kann es auch einen sofor­ti­gen Aus­zug ver­fü­gen. Dies wür­de im Übri­gen selbst dann gel­ten, wenn Ihr Ehe­mann der Eigen­tü­mer der Woh­nung wäre. Bis zur Schei­dung wäre auch in einem sol­chen Fall die Zweck­mäs­sig­keit (und nicht die Eigen­tums­ver­hält­nis­se) für die Zuwei­sung der Woh­nung ausschlaggebend.

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Zu spät gekommen – fristlose Kündigung?

Fra­ge: Ich besit­ze ein klei­ne­res Unter­neh­men. Eine mei­ner Arbeit­neh­me­rin­nen erscheint immer wie­der zu spät zur Arbeit. Nun habe ich die Nase voll. Kann ich mei­ne Arbeit­neh­me­rin frist­los ent­las­sen? Ant­wort: Nein. Eine frist­lo­se Kün­di­gung ist nur mög­lich, wenn wich­ti­ge Grün­de vor­lie­gen. Als wich­ti­ger Grund gilt jeder Umstand, bei wel­chem dem Kün­di­gen­den nach Treu und Glau­ben die Fort­set­zung des Arbeits­ver­hält­nis­ses nicht mehr zuzu­mu­ten ist. Eine frist­lo­se Kündigung

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Schuldigkeit getan?

Fra­ge: Ich habe vor ein paar Jah­ren mit mei­nem Mann einen Klein­kre­dit auf­ge­nom­men. Den Ver­trag haben wir zusam­men als Soli­dar­schuld­ner unter­schrie­ben. Mitt­ler­wei­le leben wir getrennt und ich habe die Hälf­te des Dar­le­hens abbe­zahlt. Ich fin­de, dass mein Mann nun die zwei­te Hälf­te über­neh­men muss und habe mei­nen Dau­er­auf­trag gestoppt. Wird sich die Bank nun auto­ma­tisch an mei­nen Mann wen­den? Ant­wort: Nein. Sie haben Ihre vertraglichen

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