Hätten Sie es gewusst?

Kleine Steine – grosser Schaden

Fra­ge: Beim Vor­bei­fah­ren an einer Bau­stel­le wir­bel­te der Last­wa­gen vor mir Kie­sel­stei­ne auf, wel­che den Lack mei­nes Autos beschä­dig­ten. Der Repa­ra­tur­ko­sten lagen bei über 2’600 Fran­ken. Kann ich die­sen Betrag vom Stras­sen­ei­gen­tü­mer zurück­ver­lan­gen, schliess­lich waren die her­um­lie­gen­den Kie­sel­stei­ne für mei­nen Scha­den verantwortlich?

Ant­wort: Nein, Ihre Chan­cen ste­hen lei­der schlecht. Im Obli­ga­tio­nen­recht gibt es die soge­nann­te Werk­ei­gen­tü­mer­haf­tung. Bei die­ser muss der Eigen­tü­mer eines Gebäu­des oder Wer­kes den­je­ni­gen Scha­den erset­zen, wel­cher durch einen Werk­man­gel ent­stan­den ist. Ein Werk­man­gel liegt immer dann vor, wenn das Werk beim bestim­mungs­ge­mäs­sen Gebrauch kei­ne genü­gen­de Sicher­heit bie­tet. Das gilt auch für öffent­li­che Stras­sen. Die­se müs­sen so ange­legt und unter­hal­ten sein, dass sie den Benüt­zern hin­rei­chen­de Sicher­heit bie­ten. Das Stras­sen­netz kann jedoch nicht im glei­chen Mass unter­hal­ten wer­den, wie ein ein­zel­nes Gebäu­de. Des­we­gen reicht es aus, wenn die Stras­se bei Anwen­dung gewöhn­li­cher Sorg­falt ohne Gefahr benützt wer­den kann. In Ihrem Fall fuh­ren von der betrof­fe­nen Bau­stel­le täg­lich meh­re­re Last­wa­gen mit Aus­hub­ma­te­ri­al weg. Zu Spit­zen­zei­ten wur­de die Stras­se bis zu zwei Mal täg­lich gerei­nigt. Jedem ein­zel­nen Last­wa­gen ein Rei­ni­gungs­fahr­zeug hin­ter­her­zu­schicken wäre schlicht nicht zumut­bar gewe­sen. Zusätz­lich wur­de die betrof­fe­ne Stras­se mit einem Gefah­ren­si­gnal und einer Geschwin­dig­keits­re­duk­ti­on aus­ge­stat­tet. Gesamt­haft betrach­tet haben Sie daher lei­der schlech­te Kar­ten. Denn die Ver­schmut­zung einer Stras­se bei einer Bau­stel­len­aus­fahrt mit klei­ne­ren Stei­nen, Splitt und Staub stellt nicht zwin­gend einen Werk­man­gel dar. Zudem läge es im Streit­fall an Ihnen, zu bewei­sen, dass der Scha­den tat­säch­lich durch die pro­ble­ma­ti­schen Stras­sen­ver­hält­nis­se bei genau die­ser Bau­stel­len­aus­fahrt ent­stan­den ist.

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Hätten Sie es gewusst?

Wenn mich der Dieb verklagt

Fra­ge: Als ich nach dem Ein­kau­fen aus dem Super­markt kam, sah ich, wie sich ein Mann an mei­nem Fahr­rad zu schaf­fen mach­te. Er hat­te das Schloss auf­ge­bro­chen und mach­te sich gera­de dar­an, mit dem Fahr­rad davon zu fah­ren. Ich rann­te ihm hin­ter­her, pack­te ihn an der Jacke und habe ihn vom Velo geris­sen. Nun erhielt ich in der Post ein Schrei­ben des Gerichts, dass ich

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Wenn die Bank alles wissen will

Fra­ge: Ich bin bereits seit meh­re­ren Jah­ren Kun­de bei mei­ner Bank. Vor eini­gen Tagen erhielt ich einen Anruf von mei­nem Kun­den­be­ra­ter. Er mein­te, es habe in letz­ter Zeit unge­wöhn­li­che Bewe­gun­gen auf mei­nem Kon­to gege­ben und er woll­te nach­fra­gen, zu wel­chem Zweck die­se Zah­lun­gen getä­tigt wor­den sei­en. Ich bin aber der Mei­nung, das gehe die Bank nichts an. Muss ich Aus­kunft über mei­ne Zah­lun­gen geben? Ant­wort: Ja.

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