Hätten Sie es gewusst?

Kleine Steine – grosser Schaden

Fra­ge: Beim Vor­bei­fah­ren an einer Bau­stel­le wir­bel­te der Last­wa­gen vor mir Kie­sel­stei­ne auf, wel­che den Lack mei­nes Autos beschä­dig­ten. Der Repa­ra­tur­ko­sten lagen bei über 2’600 Fran­ken. Kann ich die­sen Betrag vom Stras­sen­ei­gen­tü­mer zurück­ver­lan­gen, schliess­lich waren die her­um­lie­gen­den Kie­sel­stei­ne für mei­nen Scha­den verantwortlich?

Ant­wort: Nein, Ihre Chan­cen ste­hen lei­der schlecht. Im Obli­ga­tio­nen­recht gibt es die soge­nann­te Werk­ei­gen­tü­mer­haf­tung. Bei die­ser muss der Eigen­tü­mer eines Gebäu­des oder Wer­kes den­je­ni­gen Scha­den erset­zen, wel­cher durch einen Werk­man­gel ent­stan­den ist. Ein Werk­man­gel liegt immer dann vor, wenn das Werk beim bestim­mungs­ge­mäs­sen Gebrauch kei­ne genü­gen­de Sicher­heit bie­tet. Das gilt auch für öffent­li­che Stras­sen. Die­se müs­sen so ange­legt und unter­hal­ten sein, dass sie den Benüt­zern hin­rei­chen­de Sicher­heit bie­ten. Das Stras­sen­netz kann jedoch nicht im glei­chen Mass unter­hal­ten wer­den, wie ein ein­zel­nes Gebäu­de. Des­we­gen reicht es aus, wenn die Stras­se bei Anwen­dung gewöhn­li­cher Sorg­falt ohne Gefahr benützt wer­den kann. In Ihrem Fall fuh­ren von der betrof­fe­nen Bau­stel­le täg­lich meh­re­re Last­wa­gen mit Aus­hub­ma­te­ri­al weg. Zu Spit­zen­zei­ten wur­de die Stras­se bis zu zwei Mal täg­lich gerei­nigt. Jedem ein­zel­nen Last­wa­gen ein Rei­ni­gungs­fahr­zeug hin­ter­her­zu­schicken wäre schlicht nicht zumut­bar gewe­sen. Zusätz­lich wur­de die betrof­fe­ne Stras­se mit einem Gefah­ren­si­gnal und einer Geschwin­dig­keits­re­duk­ti­on aus­ge­stat­tet. Gesamt­haft betrach­tet haben Sie daher lei­der schlech­te Kar­ten. Denn die Ver­schmut­zung einer Stras­se bei einer Bau­stel­len­aus­fahrt mit klei­ne­ren Stei­nen, Splitt und Staub stellt nicht zwin­gend einen Werk­man­gel dar. Zudem läge es im Streit­fall an Ihnen, zu bewei­sen, dass der Scha­den tat­säch­lich durch die pro­ble­ma­ti­schen Stras­sen­ver­hält­nis­se bei genau die­ser Bau­stel­len­aus­fahrt ent­stan­den ist.

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Zu spät gekommen – fristlose Kündigung?

Fra­ge: Ich besit­ze ein klei­ne­res Unter­neh­men. Eine mei­ner Arbeit­neh­me­rin­nen erscheint immer wie­der zu spät zur Arbeit. Nun habe ich die Nase voll. Kann ich mei­ne Arbeit­neh­me­rin frist­los ent­las­sen? Ant­wort: Nein. Eine frist­lo­se Kün­di­gung ist nur mög­lich, wenn wich­ti­ge Grün­de vor­lie­gen. Als wich­ti­ger Grund gilt jeder Umstand, bei wel­chem dem Kün­di­gen­den nach Treu und Glau­ben die Fort­set­zung des Arbeits­ver­hält­nis­ses nicht mehr zuzu­mu­ten ist. Eine frist­lo­se Kündigung

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Schuldigkeit getan?

Fra­ge: Ich habe vor ein paar Jah­ren mit mei­nem Mann einen Klein­kre­dit auf­ge­nom­men. Den Ver­trag haben wir zusam­men als Soli­dar­schuld­ner unter­schrie­ben. Mitt­ler­wei­le leben wir getrennt und ich habe die Hälf­te des Dar­le­hens abbe­zahlt. Ich fin­de, dass mein Mann nun die zwei­te Hälf­te über­neh­men muss und habe mei­nen Dau­er­auf­trag gestoppt. Wird sich die Bank nun auto­ma­tisch an mei­nen Mann wen­den? Ant­wort: Nein. Sie haben Ihre vertraglichen

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