Hätten Sie es gewusst?

Kein Durchkommen?

Fra­ge: Der kür­ze­ste Weg zu mei­nem Haus führt über die Zufahrts­stras­se mei­nes Nach­barn. Wir benut­zen die­sen Weg bereits seit Jah­ren. Letzt­hin kam es zu einer Aus­ein­an­der­set­zung mit mei­nem Nach­barn. Seit­her ver­bie­tet er uns, sei­ne Zufahrt zu benut­zen. Kann er das?

Ant­wort: Ja, aus­ser Sie haben ein soge­nann­tes Weg­recht. Dar­an ändert auch der Umstand nichts, dass er Ihnen frei­wil­lig wäh­rend Jah­ren den Zugang erlaub­te. Ein Weg­recht erlaubt es, einen Weg oder Zugang über ein frem­des Grund­stück zu benut­zen. Um ein Weg­recht gül­tig zu ver­ein­ba­ren, muss ein schrift­li­cher Ver­trag geschlos­sen wer­den. Die­ser muss öffent­lich durch einen Notar beur­kun­det und anschlies­send im Grund­buch ein­ge­tra­gen wer­den. Wur­de im Ver­trag nicht gere­gelt, wer für den Unter­halt des Wegs auf­kommt, so hat laut Gesetz der Nut­zer des Weg­rechts die Kosten zu tra­gen. Der Grund­ei­gen­tü­mer kann beim Gericht ver­lan­gen, dass das Weg­recht ent­schä­di­gungs­los auf­ge­ho­ben wird, wenn der Berech­tig­te kein Inter­es­se mehr dar­an hat oder wenn die Aus­übung unmög­lich gewor­den ist. Besteht noch ein gerin­ges Inter­es­se des Berech­tig­ten, kann das Weg­recht bloss gegen eine Ent­schä­di­gung auf­ge­ho­ben wer­den. Da Sie nie einen schrift­li­chen Ver­trag abge­schlos­sen haben und kein Ein­trag im Grund­buch ver­merkt ist, besit­zen Sie kein Weg­recht. Sie müs­sen ab jetzt den län­ge­ren Umweg zu Ihrem Haus benut­zen. Ein Weg­recht kann auch nicht durch jah­re­lan­gen Gebrauch erses­sen wer­den. Daher spielt es kei­ne Rol­le, dass Sie die Zufahrts­stras­se des Nach­barn bis­her benut­zen durf­ten. Eine Aus­nah­me wür­de nur dann bestehen, wenn kei­ne für Motor­fahr­zeu­ge befahr­ba­re Stras­se zwi­schen Ihrem Grund­stück und der öffent­li­chen Stras­se besteht. Dies­falls hät­ten Sie einen Anspruch auf einen soge­nann­ten Not­weg. Dies ist aber bei Ihnen nicht der Fall.

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Zu spät gekommen – fristlose Kündigung?

Fra­ge: Ich besit­ze ein klei­ne­res Unter­neh­men. Eine mei­ner Arbeit­neh­me­rin­nen erscheint immer wie­der zu spät zur Arbeit. Nun habe ich die Nase voll. Kann ich mei­ne Arbeit­neh­me­rin frist­los ent­las­sen? Ant­wort: Nein. Eine frist­lo­se Kün­di­gung ist nur mög­lich, wenn wich­ti­ge Grün­de vor­lie­gen. Als wich­ti­ger Grund gilt jeder Umstand, bei wel­chem dem Kün­di­gen­den nach Treu und Glau­ben die Fort­set­zung des Arbeits­ver­hält­nis­ses nicht mehr zuzu­mu­ten ist. Eine frist­lo­se Kündigung

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Schuldigkeit getan?

Fra­ge: Ich habe vor ein paar Jah­ren mit mei­nem Mann einen Klein­kre­dit auf­ge­nom­men. Den Ver­trag haben wir zusam­men als Soli­dar­schuld­ner unter­schrie­ben. Mitt­ler­wei­le leben wir getrennt und ich habe die Hälf­te des Dar­le­hens abbe­zahlt. Ich fin­de, dass mein Mann nun die zwei­te Hälf­te über­neh­men muss und habe mei­nen Dau­er­auf­trag gestoppt. Wird sich die Bank nun auto­ma­tisch an mei­nen Mann wen­den? Ant­wort: Nein. Sie haben Ihre vertraglichen

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