Frage der Woche

Kann ich meine Freundin betreiben?

Fra­ge: Ich habe einer guten Freun­din letz­tes Jahr Geld gelie­hen. Wir haben lei­der kei­nen schrift­li­chen Ver­trag abge­schlos­sen. Sie hät­te mir das Geld bereits vor Wochen zurück­zah­len müs­sen, wei­gert sich jedoch. Kann ich sie nun direkt betreiben?

Ant­wort: Ja. Als Gläu­bi­ger sind Sie nicht ver­pflich­tet, dem Schuld­ner eine Zah­lungs­frist zu gewäh­ren. Ist die For­de­rung fäl­lig, kön­nen Sie unver­züg­lich und ohne Mah­nung betrei­ben. Auf Ihr Begeh­ren hin wird das Betrei­bungs­amt Ihrer Freun­din einen Zah­lungs­be­fehl zustel­len. Damit das Betrei­bungs­amt tätig wird, müs­sen Sie im Vor­aus einen Kosten­vor­schuss bezah­len. Ob Ihre Freun­din Ihnen tat­säch­lich Geld schul­det, prüft das Betrei­bungs­amt beim Aus­stel­len des Zah­lungs­be­fehls nicht. In der Schweiz kann des­halb jeder jeden betrei­ben; sei es auch bloss aus Schi­ka­ne oder ganz ohne Grund. Nach Erhalt des Zah­lungs­be­fehls hat Ihre Freun­din 10 Tage Zeit, Rechts­vor­schlag zu erhe­ben. Damit bestrei­tet sie die For­de­rung und stoppt das Betrei­bungs­ver­fah­ren. Eine Begrün­dung für den Rechts­vor­schlag ist nicht erfor­der­lich. Als Gläu­bi­ger haben Sie dies­falls die Mög­lich­keit, in einem Rechts­öff­nungs­ver­fah­ren vor dem Rich­ter den Rechts­vor­schlag der Freun­din zu besei­ti­gen und die Betrei­bung fort­zu­set­zen. Dazu müs­sen Sie Ihre For­de­rung aller­dings mit­tels Schrift­stücken bewei­sen kön­nen. Da Sie kei­nen schrift­li­chen Ver­trag mit Ihrer Freun­din abge­schlos­sen haben, kön­nen Sie den Rechts­vor­schlag nicht besei­ti­gen. Sie müs­sen des­halb Ihre For­de­rung auf dem ordent­li­chen Pro­zess­weg durch­set­zen. In der Regel beginnt die­ses mit dem Schlich­tungs­ver­fah­ren vor dem Frie­dens­rich­ter. Wenn im Schlich­tungs­ver­fah­ren kei­ne Eini­gung zustan­de kommt, stellt Ihnen der Frie­dens­rich­ter die Kla­ge­be­wil­li­gung aus. Mit die­ser kön­nen Sie anschlies­send die Kla­ge beim Gericht einreichen.

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Hätten Sie es gewusst?

Verlorene Erbschaft?

Fra­ge: Als ich mei­nen Mann gehei­ra­tet habe, befand er sich noch im Stu­di­um und hat­te kaum Ein­kom­men. Ich hin­ge­gen hat­te rund 50’000.00 Fran­ken ange­spart. Die­ses Geld wur­de im Lau­fe der Ehe für unse­ren Unter­halt ver­braucht. Heu­te ver­dient mein Mann sehr gut. Da unse­re Ehe zwi­schen­zeit­lich geschei­tert ist, befin­den wir uns in Schei­dungs­ver­hand­lun­gen. Muss mein Mann mir nichts zurück­zah­len? Ant­wort: Doch.

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Vertrauensschutz bei falscher Auskunft?

Fra­ge: Wegen eines Ver­kehrs­de­likts habe ich einen Straf­be­fehl erhal­ten. Glei­chen­tags erhielt ich auch eine Auf­for­de­rung des Stras­sen­ver­kehrs­am­tes, mich zum Vor­fall zu äus­sern. Nach­dem mir der Staats­an­walt gesagt hat, dass ich kei­nen Füh­rer­aus­weis­ent­zug fürch­ten muss, habe ich dem Stras­sen­ver­kehrs­amt nicht zurück­ge­schrie­ben. Nun habe ich eine Ver­fü­gung erhal­ten, mit der mir der Aus­weis für einen Monat ent­zo­gen wird. Mei­nes Erach­tens ver­stösst es

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Cornel Wehrli Rechtsanwalt

Cornel Wehrli, Rechtsanwalt

Cornel ist mit Priska verheiratet und Vater zweier erwachsener Kinder. Er wohnt in Frick. Als Mitglied des internationalen Serviceclubs Kiwanis gilt sein soziales Engagement den Kindern. In seiner Freizeit geniesst er seine Freiheit auf dem Motarrad oder unter dem Gleitschirm. Wenn Cornel kein Anwalt geworden wäre, würde er sein Geld als Gleitschirm-Testpilot verdienen.

Mein Leitsatz:

«Gesetzeskenntnis allein genügt nicht. Es gilt immer den Menschen mit seinen Sorgen und Wünschen zu erkennen, um gemeinsam den Erfolg anzustreben.»

Haben Sie gewusst?

Cornel hält den Wecker für eine der dümmsten Erfindungen der Menschheit.