Hätten Sie es gewusst?

Fahrradtour mit Blitzlicht

Fra­ge: Letz­te Woche war ich mit mei­nem 45er-E-Bike auf dem Weg zum Ein­kau­fen. Dabei war ich etwas schnel­ler als erlaubt unter­wegs und wur­de in einer 30er-Zone von einem Blit­zer geblitzt. Mein Tacho zeig­te mir eine Geschwin­dig­keit von 37 km/h an. Muss ich jetzt befürch­ten, dass ich gebüsst werde?

Ant­wort: Nein. 45er-E-Bikes müs­sen im Gegen­satz zu nor­ma­len Fahr­rä­dern und 25er-E-Bikes ein Num­mern­schild auf­wei­sen und sind beim Stras­sen­ver­kehrs­amt zu regi­strie­ren. Somit wäre es grund­sätz­lich mög­lich, Sie als Hal­ter zu ermit­teln und zu büs­sen. Laut Gesetz besteht jedoch weder für Fahr­rä­der noch für E‑Bikes die Pflicht, eine geeich­te Geschwin­dig­keits­an­zei­ge zu besit­zen. Somit kann von Ihnen auch nicht ver­langt wer­den, dass Sie wis­sen, mit wel­cher Geschwin­dig­keit Sie unter­wegs sind und Sie kön­nen nicht gebüsst wer­den. Die Tat­sa­che, dass Sie den­noch einen Tacho besit­zen, ändert nichts. Denn es ist zwar prak­tisch für Sie, aber nicht gesetz­lich vor­ge­schrie­ben. Auch wenn Sie nicht wegen der Geschwin­dig­keits­über­tre­tung gebüsst wer­den kön­nen, kann die Poli­zei über­prü­fen, ob das E‑Bike fri­siert wur­de. Denn ein fri­sier­tes E‑Bike ist auf öffent­li­chen Stras­sen nicht zuge­las­sen und kann mit meh­re­ren Hun­dert Fran­ken gebüsst wer­den. Zudem kön­nen Sie im Fal­le eines Unfalls den Ver­si­che­rungs­schutz ver­lie­ren. Aber Ach­tung: Das bedeu­tet nicht, dass Sie nicht wegen zu hoher Geschwin­dig­keit im Stras­sen­ver­kehr ange­zeigt wer­den kön­nen. Als Fahr­rad­fah­rer müs­sen Sie, wie alle Ver­kehrs­teil­neh­mer, Ihre Geschwin­dig­keit den Umstän­den ent­spre­chend anpas­sen. Fah­ren Sie mit 40 km/h durch eine Begeg­nungs­zo­ne und wer­den von der Poli­zei erwischt, kann das eine Anzei­ge zur Fol­ge haben. Auch wenn Sie einen Unfall ver­ur­sa­chen, weil Sie mit zu hoher Geschwin­dig­keit unter­wegs waren, kann es zu einer Anzei­ge kommen.

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Fra­ge: Ich besit­ze ein klei­ne­res Unter­neh­men. Eine mei­ner Arbeit­neh­me­rin­nen erscheint immer wie­der zu spät zur Arbeit. Nun habe ich die Nase voll. Kann ich mei­ne Arbeit­neh­me­rin frist­los ent­las­sen? Ant­wort: Nein. Eine frist­lo­se Kün­di­gung ist nur mög­lich, wenn wich­ti­ge Grün­de vor­lie­gen. Als wich­ti­ger Grund gilt jeder Umstand, bei wel­chem dem Kün­di­gen­den nach Treu und Glau­ben die Fort­set­zung des Arbeits­ver­hält­nis­ses nicht mehr zuzu­mu­ten ist. Eine frist­lo­se Kündigung

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Schuldigkeit getan?

Fra­ge: Ich habe vor ein paar Jah­ren mit mei­nem Mann einen Klein­kre­dit auf­ge­nom­men. Den Ver­trag haben wir zusam­men als Soli­dar­schuld­ner unter­schrie­ben. Mitt­ler­wei­le leben wir getrennt und ich habe die Hälf­te des Dar­le­hens abbe­zahlt. Ich fin­de, dass mein Mann nun die zwei­te Hälf­te über­neh­men muss und habe mei­nen Dau­er­auf­trag gestoppt. Wird sich die Bank nun auto­ma­tisch an mei­nen Mann wen­den? Ant­wort: Nein. Sie haben Ihre vertraglichen

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