Frage der Woche

Das habe ich nicht bestellt

Frage: Vor Kur­zem erhielt ich einen Wer­be­an­ruf einer Fir­ma, die hand­ge­fer­tig­te Gruss­kar­ten ver­kauft. Ich sag­te, dass ich kein Inter­es­se an den Kar­ten hät­te und habe nach kur­zer Zeit auf­ge­legt. Weni­ge Tage spä­ter bekam ich den­noch mit der Post ein klei­nes Packet mit 10 Gruss­kar­ten und einer Rech­nung. Muss ich die Kar­ten bezahlen?

Ant­wort: Nein. Am Tele­fon haben Sie klar gesagt, dass Sie kei­ne Gruss­kar­ten kau­fen wol­len. Zwi­schen Ihnen und der Kar­ten­fir­ma ist kein Kauf­ver­trag zustan­de gekom­men. Bei den gelie­fer­ten Kar­ten han­delt es sich um unbe­stell­te Ware. Eini­ge Fir­men wol­len mit unbe­stell­ten Zusen­dun­gen für Ihre Pro­duk­te wer­ben und Kun­den somit dazu brin­gen, ihre Pro­duk­te zu kau­fen. Sie sind jedoch in kei­nem Fall ver­pflich­tet, unbe­stell­te Ware zu bezah­len, die Ihnen ein Unter­neh­men unge­fragt zusen­det. Das Gesetz bestimmt sogar, dass der Emp­fän­ger von unbe­stell­ter Ware nicht ver­pflich­tet ist, die­se zurück­zu­sen­den oder auf­zu­be­wah­ren. Sie dür­fen die Gruss­kar­ten weg­wer­fen, ver­nich­ten oder kosten­los ver­wen­den, ohne die­se bezah­len zu müssen.

Anders wäre es der Fall, wenn die Kar­ten offen­sicht­lich irr­tüm­lich zuge­schickt wur­den. Dann wären Sie als Emp­fän­ger ver­pflich­tet, den Absen­der über den Irr­tum zu benach­rich­ti­gen. Es spielt dabei kei­ne Rol­le, ob der Absen­der oder die Post für den Feh­ler ver­ant­wort­lich ist. Reagiert der Absen­der nicht und holt die Ware nicht innert nütz­li­cher Frist ab, kann die Ware behal­ten werden.

Wenn Sie nicht mehr sicher sind, ob Sie etwas bestellt haben, soll­ten Sie bei der Fir­ma nach­fra­gen. Denn die Fir­ma muss den Beweis erbrin­gen, dass ein Ver­trag abge­schlos­sen wur­de. Kann die Fir­ma den Beweis nicht erbrin­gen, han­delt es sich um unbe­stell­te Ware und Sie kön­nen die Ware behal­ten. Nur bei einem Irr­tum müs­sen Sie die Ware für die Abho­lung durch den Absen­der aufbewahren.

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Hätten Sie es gewusst?

Verlorene Erbschaft?

Fra­ge: Als ich mei­nen Mann gehei­ra­tet habe, befand er sich noch im Stu­di­um und hat­te kaum Ein­kom­men. Ich hin­ge­gen hat­te rund 50’000.00 Fran­ken ange­spart. Die­ses Geld wur­de im Lau­fe der Ehe für unse­ren Unter­halt ver­braucht. Heu­te ver­dient mein Mann sehr gut. Da unse­re Ehe zwi­schen­zeit­lich geschei­tert ist, befin­den wir uns in Schei­dungs­ver­hand­lun­gen. Muss mein Mann mir nichts zurück­zah­len? Ant­wort: Doch.

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Vertrauensschutz bei falscher Auskunft?

Fra­ge: Wegen eines Ver­kehrs­de­likts habe ich einen Straf­be­fehl erhal­ten. Glei­chen­tags erhielt ich auch eine Auf­for­de­rung des Stras­sen­ver­kehrs­am­tes, mich zum Vor­fall zu äus­sern. Nach­dem mir der Staats­an­walt gesagt hat, dass ich kei­nen Füh­rer­aus­weis­ent­zug fürch­ten muss, habe ich dem Stras­sen­ver­kehrs­amt nicht zurück­ge­schrie­ben. Nun habe ich eine Ver­fü­gung erhal­ten, mit der mir der Aus­weis für einen Monat ent­zo­gen wird. Mei­nes Erach­tens ver­stösst es

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Cornel Wehrli Rechtsanwalt

Cornel Wehrli, Rechtsanwalt

Cornel ist mit Priska verheiratet und Vater zweier erwachsener Kinder. Er wohnt in Frick. Als Mitglied des internationalen Serviceclubs Kiwanis gilt sein soziales Engagement den Kindern. In seiner Freizeit geniesst er seine Freiheit auf dem Motarrad oder unter dem Gleitschirm. Wenn Cornel kein Anwalt geworden wäre, würde er sein Geld als Gleitschirm-Testpilot verdienen.

Mein Leitsatz:

«Gesetzeskenntnis allein genügt nicht. Es gilt immer den Menschen mit seinen Sorgen und Wünschen zu erkennen, um gemeinsam den Erfolg anzustreben.»

Haben Sie gewusst?

Cornel hält den Wecker für eine der dümmsten Erfindungen der Menschheit.