Hätten Sie es gewusst?

Darf ich mit der NFZ drohen?

Fra­ge: Ich habe ein Occa­sion­au­to gekauft. Nach der ersten Begei­ste­rung mach­te sich schnell Ernüch­te­rung breit. Das Auto muss­te immer wie­der zur Repa­ra­tur gebracht wer­den, wor­aus mir gros­se Kosten ent­stan­den sind. Ich fühl­te mich vom Ver­käu­fer hin­ter­gan­gen. Dem Ver­käu­fer habe ich mei­nen Unmut mit­ge­teilt und eine Umtriebs­ent­schä­di­gung von 500 Fran­ken ver­langt. Ich habe ihm gesagt, wenn er die 500 Fran­ken nicht bezah­le, wer­de ich den Vor­fall in der NFZ und im Kas­sen­sturz ver­öf­fent­li­chen las­sen. Der Ver­käu­fer mein­te dar­auf­hin, ich hät­te mich damit straf­bar gemacht. Stimmt das, obwohl ich noch nichts unter­nom­men habe?

Ant­wort: Ja. Durch Ihre Andro­hung mit der Ver­öf­fent­li­chung in der NFZ und im Kas­sen­sturz haben Sie sich der ver­such­ten Nöti­gung straf­bar gemacht. Eine ver­such­te Nöti­gung ist gege­ben, wenn jemand einen ande­ren durch Andro­hung ernst­haf­ter Nach­tei­le zu einem bestimm­ten Ver­hal­ten zwin­gen will. Das Ver­hal­ten muss dabei rechts­wid­rig sein. Rechts­wid­rig und somit straf­bar ist eine Nöti­gung, wenn ent­we­der das Mit­tel oder der Zweck nicht erlaubt ist oder wenn ein unver­hält­nis­mäs­si­ges Mit­tel ein­ge­setzt wird. Das Ziel Ihrer Andro­hung, das Ver­hal­ten des Ver­käu­fers zu ver­öf­fent­li­chen, war ein­zig, den Ver­käu­fer dazu zu brin­gen, Ihnen die Umtriebs­ent­schä­di­gung zu bezah­len. Mit Ihrer Äus­se­rung haben Sie den Ver­käu­fer unver­hält­nis­mäs­sig unter Druck gesetzt. Eine Ver­öf­fent­li­chung hät­te ihm näm­lich einen gros­sen Image­scha­den ver­ur­sacht. Dass Sie noch nicht tätig wur­den, spielt kei­ne Rol­le. Auch eine ver­such­te Nöti­gung ist straf­bar. Eine Ver­öf­fent­li­chung soll­te man grund­sätz­lich nie im Zusam­men­hang mit einer For­de­rung nen­nen. Zuläs­sig wäre es hin­ge­gen gewe­sen, wenn Sie den Ver­käu­fer dar­auf auf­merk­sam gemacht hät­ten, dass Sie sich bei einem Anwalt oder dem Kas­sen­sturz über die Rechts­la­ge infor­mie­ren werden.

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Zu spät gekommen – fristlose Kündigung?

Fra­ge: Ich besit­ze ein klei­ne­res Unter­neh­men. Eine mei­ner Arbeit­neh­me­rin­nen erscheint immer wie­der zu spät zur Arbeit. Nun habe ich die Nase voll. Kann ich mei­ne Arbeit­neh­me­rin frist­los ent­las­sen? Ant­wort: Nein. Eine frist­lo­se Kün­di­gung ist nur mög­lich, wenn wich­ti­ge Grün­de vor­lie­gen. Als wich­ti­ger Grund gilt jeder Umstand, bei wel­chem dem Kün­di­gen­den nach Treu und Glau­ben die Fort­set­zung des Arbeits­ver­hält­nis­ses nicht mehr zuzu­mu­ten ist. Eine frist­lo­se Kündigung

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Schuldigkeit getan?

Fra­ge: Ich habe vor ein paar Jah­ren mit mei­nem Mann einen Klein­kre­dit auf­ge­nom­men. Den Ver­trag haben wir zusam­men als Soli­dar­schuld­ner unter­schrie­ben. Mitt­ler­wei­le leben wir getrennt und ich habe die Hälf­te des Dar­le­hens abbe­zahlt. Ich fin­de, dass mein Mann nun die zwei­te Hälf­te über­neh­men muss und habe mei­nen Dau­er­auf­trag gestoppt. Wird sich die Bank nun auto­ma­tisch an mei­nen Mann wen­den? Ant­wort: Nein. Sie haben Ihre vertraglichen

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