Hätten Sie es gewusst?

Ausweisentzug wegen abgefahrener Pneus?

Fra­ge: Ich bin die­ses Jahr etwas knapp bei Kas­se. Des­we­gen benut­ze ich mei­ne Som­mer­rei­fen auch wäh­rend der kal­ten Jah­res­zeit, eine gesetz­li­che Vor­schrift für Win­ter­rei­fen gibt es ja nicht. Auch den Ersatz mei­ner abge­fah­re­nen Rei­fen schie­be ich ger­ne ein wenig hin­aus. Nun wur­de ich von der Poli­zei erwischt und soll des­we­gen direkt den Füh­rer­aus­weis abge­ben. Das kann doch nicht sein!?

Ant­wort: Doch, aber eines nach dem ande­ren. Eine expli­zi­te Win­ter­rei­fen­pflicht exi­stiert in der Schweiz tat­säch­lich nicht — ganz im Gegen­satz zu gewis­sen Nach­bar­län­dern. Der Fahr­zeug­füh­rer ist hier­zu­lan­de jedoch dazu ver­pflich­tet, sein Fahr­zeug in jeder Situa­ti­on beherr­schen zu können. 

Fah­ren Sie bei­spiels­wei­se bei Win­ter­ver­hält­nis­sen mit Som­mer­rei­fen und behin­dern des­we­gen den Ver­kehr, müs­sen Sie mit einer Bus­se rech­nen. Noch schlim­mer wird es, wenn Sie wegen unge­eig­ne­ter Rei­fen einen Unfall ver­ur­sa­chen. Dann haben Sie mit einem Füh­rer­aus­weis­ent­zug und Lei­stungs­kür­zun­gen der Ver­si­che­rung oder Regress­an­sprü­chen zu kämpfen.

Die gesetz­lich vor­ge­schrie­be­ne Min­dest­pro­fil­tie­fe (für Som­mer- sowie Win­ter­rei­fen) liegt bei 1,6 mm. Diver­se Auto­mo­bil­klubs emp­feh­len aber eine Min­dest­pro­fil­tie­fe von 3 mm für Som­mer- und 4 mm für Win­ter­rei­fen. Eine unge­nü­gen­de Pro­fil­tie­fe hat eine Bus­se von 100 Fran­ken pro feh­ler­haf­tem Pneu zur Folge.

Wenn Sie mit stark abge­fah­re­nen Rei­fen unter­wegs sind und des­halb eine Gefahr für ande­re Ver­kehrs­teil­neh­mer dar­stel­len (ins­be­son­de­re bei nas­ser Fahr­bahn), liegt eine zumin­dest mit­tel­schwe­re Wider­hand­lung vor. Die­se hat auch ohne Unfall einen Füh­rer­schein­ent­zug von min­de­stens einem Monat zur Folge. 

Da Ihnen schon seit Lan­gem bewusst war, dass Sie die Rei­fen hät­ten aus­wech­seln sol­len, kann im vor­lie­gen­den Fall auch nicht von einem leich­ten Ver­schul­den gespro­chen werden.

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Fra­ge: Ich besit­ze ein klei­ne­res Unter­neh­men. Eine mei­ner Arbeit­neh­me­rin­nen erscheint immer wie­der zu spät zur Arbeit. Nun habe ich die Nase voll. Kann ich mei­ne Arbeit­neh­me­rin frist­los ent­las­sen? Ant­wort: Nein. Eine frist­lo­se Kün­di­gung ist nur mög­lich, wenn wich­ti­ge Grün­de vor­lie­gen. Als wich­ti­ger Grund gilt jeder Umstand, bei wel­chem dem Kün­di­gen­den nach Treu und Glau­ben die Fort­set­zung des Arbeits­ver­hält­nis­ses nicht mehr zuzu­mu­ten ist. Eine frist­lo­se Kündigung

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Schuldigkeit getan?

Fra­ge: Ich habe vor ein paar Jah­ren mit mei­nem Mann einen Klein­kre­dit auf­ge­nom­men. Den Ver­trag haben wir zusam­men als Soli­dar­schuld­ner unter­schrie­ben. Mitt­ler­wei­le leben wir getrennt und ich habe die Hälf­te des Dar­le­hens abbe­zahlt. Ich fin­de, dass mein Mann nun die zwei­te Hälf­te über­neh­men muss und habe mei­nen Dau­er­auf­trag gestoppt. Wird sich die Bank nun auto­ma­tisch an mei­nen Mann wen­den? Ant­wort: Nein. Sie haben Ihre vertraglichen

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